Idar-Oberstein. Auf Einladung des Männerkreises der Ev. Kirchengemeinde Göttschied referierte Herr Dr. Joe Weingarten, MdB, am Dienstag, 18. Juli., im Ev. Gemeindehaus Göttschied über die „Zeitenwende“ und ihre Bedeutung für Idar-Oberstein. Deutlich in der Sache und klar in seinen Grundüberzeugungen, stellte er seine Sicht auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine dar und antwortete auf kritische Anfragen der Teilnehmenden.
Zunächst warf er einen Blick zurück auf die Zeit, in der man sich von Freunden umgeben gefühlt und einen Angriff auf einen anderen Staat in Europa nicht hat vorstellen können. Die Bundeswehr sei in dieser Zeit vernachlässigt worden und den warnenden Stimmen einiger östlicher NATO-Partner sei zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt worden.
Die vom Bundeskanzler ausgerufene „Zeitenwende“ nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine habe dies verändert. Um sie angemessen zu verstehen, müsse man sie allerdings mit weiteren politischen Veränderungen in Verbindung setzen: mit der Verlagerung der politischen Aufmerksamkeit der USA vom nordatlantischen auf den pazifischen Raum, mit dem erstarkten Selbstbewusstsein vieler Staaten Asiens, Afrikas und Süd-Amerikas, auch mit dem Gefühl der Verletzlichkeit, das nicht zuletzt die Corona-Pandemie geweckt hat.
Das zur Finanzierung der Zeitenwende ausgewiesene „Sondervermögen“ sei mit anderen Worten eine Schuldenaufnahme. Sein Zweck sei, dass die Mittel, die zusätzlich für die Verteidigung aufgebracht werden, nicht in Konkurrenz zu anderen Haushaltsposten geraten und dort zu Kürzungen oder Streichungen führen.
Die Unterstützung der Ukraine durch die Bundesrepublik beschrieb er als „wachsend, aber umsichtig“. Insbesondere engagiere man sich im Bereich der Artillerie und der Luftabwehr. Daher komme Idar-Oberstein als Artillerie-Standort und dem nahegelegenen Truppenübungsplatz bei Baumholder eine wichtige Rolle zu. Das gelte auch für die neue Rolle der Bundeswehr. So werde die Zahl der Artillerie-Bataillone von 4 auf 9 erhöht und die Rilchenbergkaserne mit einem hohen Millionenaufwand renoviert. Auch die Klotzbergkaserne werde wohl bleiben. Mehr Soldaten in Idar-Oberstein würden allerdings auch zu einer stärkeren Nutzung des Truppenübungsplatzes Baumholder und einer höheren Lärmbelastung für die Bevölkerung führen.
In der anschließenden Diskussion verwies Dr. Weigarten mehrmals auf Verdun, um das Grauen des Krieges in der Ukraine anschaulich zu machen. Die Gebiete, in denen die Kämpfe stattfinden, würden wohl auf Jahrzehnte von den Kriegshandlungen belastet sein. Mit Blick auf den Krieg, aber auch mit Blick auf die Missionen, an denen deutsche Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der UNO teilnehmen, machte er deutlich, dass er seine Aufgabe als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages darin sieht, sich für eine gute Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr einzusetzen, um unseren Soldatinnen und Soldaten bei ihrer Arbeit einen möglichst hohen Schutz zu gewähren.
Zum Abschluss des Abends warf Dr. Weingarten noch einen Blick in die Zukunft. Wann und wie der Krieg in der Ukraine endet, wagte er nicht zu sagen, doch brachte er seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Europäische Union nach dem Ende der Kriegshandlungen zum Frieden innerhalb der betroffenen Gesellschaften beitragen werde.
Um viele Informationen bereichert entließen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach etwa zwei Stunden den Referenten mit Dank für seine detaillierten Ausführungen und klaren Aussagen.
Wolfgang Steuckart
